NDP Aufmarsch am 1 Mai 2012 in Neumünster
DIE LINKE Neumünster erwartet von der Stadt Neumünster, alles zu unternehmen, die geplante Neonazi Demonstration am 1. Mai zu verbieten. DIE LINKE hält das Demonstrationsrecht für ein hohes demokratisches Gut. Es darf keinesfalls eingeschränkt werden. Dass gelte für alle, die das Grundgesetz achten.
„Die Ideologie und Aussagen der NPD zielen jedoch darauf ab, dieses Grundgesetz zu zerstören. Die Partei verbreitet Terror und Angst in der Bevölkerung. Sie ist somit menschenfeindlich und gehört verboten“ so Griese, Kreisvorsitzender der LINKEN. „Nicht vergessen haben wir den 2. Mai 1933, als die Vorgänger der NPD die Gewerkschaftshäuser besetzten und die Anwesenden ins KZ gebracht und erschossen haben. Die für den 1. Mai geplante Demonstration ist eine erneute Provokation und eine Verhöhnung der Opfer, die am 2. Mai 1933 umgekommen sind. Die Gefahr, dass es deshalb zu Auseinandersetzungen kommt, ist nicht zu unterschätzen. In Neumünster kam es in den letzten Jahren immer wieder zu Auseinandersetzungen auf der Mai Feier“, berichtet Griese der auch für deren Organisation und Durchführung mitverantwortlich ist. Bereits 2011 gingen in Husum am 1. Mai rund vierzig Rechtsextremisten gewaltsam gegen eine DGB-Veranstaltung vor. DIE LINKE unterstützt den DGB Neumünster selbstverständlich mit der Forderung nach einem sofortigen Verbot einer Neonazi Demonstration am bundesweiten Tag der Arbeit.
